Insinger Gemeinderat verabschiedet kommunalen Haushalt
INSINGEN – Zahlen über Zahlen studierten die Insinger Gemeinderäte in den vergangenen Wochen. In der jüngsten Sitzung haben sie nun die Haushaltssatzung für das laufende Jahr beschlossen. Unter dem Strich steht die Gemeinde finanziell recht ordentlich dar.
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Die Ratsmitglieder brüten in der Sitzung über dem Haushaltsplan und beschließen das Zahlenwerk. Foto: privat
So beträgt das Gesamtvolumen des Haushalts 4,85 Millionen Euro, die sich aus den zirka 2,5 Millionen Euro des Verwaltungshaushalts und den etwa 2,3 Millionen Euro des Vermögenshaushalts zusammensetzen. Der letztgenannte Teil sei in Relation „relativ hoch“, erklärt Bürgermeister Peter Köhnlechner, weil man kurz- bis mittelfristig verstärkt „in die Infrastruktur investieren“ möchte, etwa in die weitere Erschließung des Neubaugebiets „Reithanßen“. 15 zusätzliche Parzellen bieten dort Bauherren die Möglichkeit, sich ihren Traum vom Eigenheim zu verwirklichen.
Maßgebendes Kriterium zur Beurteilung der Finanzierungsmöglichkeiten für Investitionen ist die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt. Diese beläuft sich heuer auf rund 246000 Euro. Da die ordentliche Tilgung der Darlehen 31250 Euro beträgt ist auch die Mindestzuführung erreicht. Zieht man diesen Betrag von der Zuführung zum Vermögenshaushalt ab, erhält man die freie Spitze, die zur Finanzierung von Investitionen verwendet werden kann – heuer 214720 Euro.
Aus den Kreditermächtigungen des Haushaltsjahres 2017 in Höhe von 890000 Euro wurden Kredite in Höhe von 630000 Euro beansprucht. Die Differenz von 260000 Euro taucht folglich als Kreditaufnahme im diesjährigen Haushaltsplan auf. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 250000 Euro festgesetzt.
Eine der wichtigsten Einnahmequellen des Verwaltungshaushaltes sind Grund- und Gewerbesteuer. Der Hebesatz für beide Grundsteuern beträgt in Insingen 480 Prozent. Die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) wird mit 47000 Euro und die Grundsteuer B (Allgemeiner Grundbesitz) mit 165000 Euro festgesetzt. In vergleichbaren bayerischen Gemeinden beträgt der durchschnittliche Hebesatz bei der Grundsteuer A 364,2 Prozent und bei der Grundsteuer B 345,8 Prozent.
Man habe sich dazu entschlossen, so der Insinger Rathauschef, diese „verhältnismäßig hohen Hebesätze“ zunächst beizubehalten und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Reform der Grundsteuer abzuwarten. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt bei 340 Prozent. Nach „vorsichtiger Schätzung“, laut Haushaltsplan, werde hierbei ein Ansatz von 950000 Euro gebildet.
„Baff“ über Steueranteil
Den Gemeinden ist durch das Grundgesetz ein Anteil am Aufkommen der Einkommenssteuer garantiert. Nach dem Gemeindefinanzreformgesetz beträgt dieser 15 Prozent des Aufkommens an der Lohn- und Einkommenssteuer sowie 12 Prozent aus den Einnahmen der Zinsabschlagsteuer des Bundes. Bei dem diesjährigen Anteil an der Einkommenssteuer „waren wir selbst ganz baff“, gesteht Peter Köhnlechner. Er wird nämlich auf 610000 Euro festgesetzt, was einer Erhöhung um 19,61 Prozent zum Vorjahr entspricht.
Seit dem Wegfall der Gewerbekapitalsteuer im Jahr 1998 sind die Kommunen mit 2,2 Prozent am Aufkommen der Umsatzsteuer beteiligt. Die Verteilung erfolgt seit 2009 nach einem bundeseinheitlichen und fortschreibungsfähigen Schlüssel, der alle drei Jahre aktualisiert wird. In Insingen geht man hier von Einnahmen in Höhe von 86000 Euro aus.
7600 Euro stehen im Ansatz bei den zu erwartenden Schlüsselzuweisungen. Mit diesem Mittel sollen im Rahmen des Finanzausgleichs die Unterschiede in der Höhe der Steuereinnahmen und der Sonderbelastungen zwischen den Gemeinden ausgeglichen werden. Die Zuweisung errechnet sich aus der durchschnittlichen Ausgabebelastung und der eigenen Steuerkraft der Gemeinde.
Zuschuss für Kindergarten
Als Kindergartenzuschuss werden Zuweisungen in Höhe von 155000 Euro festgesetzt. Die pauschale Zuweisung für den Unterhalt der Gemeindestraße wird mit 38700 Euro eingeplant. Bei den Kanalbenutzungsgebühren, die seit 2012 kons-tant bei 2,39 Euro pro Kubikmeter zuzüglich der Grundgebühr liegen, geht man im Haushaltsplan von 120000 Euro aus.Die Einnahmen aus den Wasserverbrauchsgebühren belaufen sich auf 95000 Euro.
Die gemeindliche Steuerkraft ist eine Kenngröße zur Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit einer Gemeinde. Sie wird errechnet, indem zur Realsteuerkraft einer Gemeinde der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer hinzugerechnet werden und die Gewerbesteuerumlage abgezogen wird. In Insingen beträgt diese 1106,25 Euro pro Einwohner (Vergleich Landkreis: 839,77 Euro pro Einwohner).
Um die Umlagekraft zu ermitteln, müssen den Steuerkraftzahlen 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen vom Vorjahr hinzugerechnet werden. Da Insingen 2016 keine solche Zuweisung erhielt stimmen Steuerkraft und Umlagekraft überein. Die Umlagekraft ist die Grundlage zur Berechnung der Kreisumlage. Bei dem vom Kreistag festgelegten Umlagesatz von 48,35 Prozent (im Jahr 2016 von 49 Prozent herabgesenkt) werden rund 627000 Euro fällig. Eine weitere wichtige Ausgabe des Verwaltungshaushaltes betrifft die Personalkosten. Diese werden 2018 auf etwa 311000 Euro veranschlagt. Der Sach- und Betriebsaufwand schlägt mit knapp 480000 Euro zu Buche. Bei der Gewerbesteuerumlage geht man von 292000 Euro aus. An die Verwaltungsgemeinschaft Rothenburg sollen als Umlage 138000 Euro entrichtet werden. Und für den Wasserbezug über die Fernwasserversorgung sind Kosten von 50000 Euro eingeplant.
Ausgaben in Höhe von 221000 Euro sind im Vermögenshaushalt für den Erwerb von Grundstücken angesetzt. Für andauernde Planungen und Ausschreibungen der Valentin-Ickelsamer-Mittelschule werden 10000 Euro eingeplant. 56000 Euro werden für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von Leuzhof nach Herrnwinden eingestellt sowie 200000 Euro für die Verbreiterung der Hammerschmiedstraße.
Schäden durch Hochwasser
Im Baugebiet „Reithanßen“ werden für den Straßenbau 190000 Euro und 32000 Euro für die Straßenbeleuchtung bereitgestellt. Und für Hochwasserschutzmaßnahmen werden dieses Jahr 75000 Euro angesetzt. Mit dem Beschluss der Haushaltssatzung wurden auch 25000 Euro für die Instandsetzung von Wirtschaftswegen berücksichtigt. Ein paar Tagesordnungspunkte später mussten allerdings bereits 30000 Euro für die Ausbesserung der Nachwehen des jüngsten Hochwassers freigegeben werden. Die Darlehensverschuldung betrug etwa 823000 Euro zum 31. Dezember 2017. Zusammen mit den Finanzierungskosten bei der BayernGrund GmbH über etwa 193000 Euro (Maßnahme „Am Kohlberg“) beträgt der Gesamtschuldenstand rund 1,02 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 853,91 Euro entspricht (Landesdurchschnitt: 599 Euro pro Einwohner).
Aufgrund der hohen Investitionen im Vermögenshaushalt ist im Jahr 2018 eine Rücklagenentnahme von 707180 Euro notwendig. mes